🇩🇪 EXKLUSIV: Verfassungs-Anwalt sagt, das Pence und der Kongress die Verfassung verletzt haben, Trump kann EAS verwenden, um die Zensur zu umgehen

11.01.2021

🇩🇪Übersetzung eines Online-Videos auf nationalfile.com

Originaltitel: 🇺🇸 EXCLUSIVE: Constitutional Attorney Says Pence, Congress, Violated Constitution, Trump Can Use EAS To Circumvent Censorship

Erscheinungsdatum: 10.01.2021

Autor: Andrew White

Übersetzer: Freyja Thorulfsdottir, Freyja’s Bulletin International, Telegram

Editor: Mild Seven, Telegram Channel

Deutsche Übersetzung/German translation:

Titel: 🇩🇪 EXKLUSIV: Verfassungs-Anwalt sagt, das Pence und der Kongress die Verfassung verletzt haben, Trump kann EAS verwenden, um die Zensur zu umgehen

– übersetzter Artikel-

In einem exklusiven Gespräch mit National File am 7. Januar erklärte Verfassungsanwalt Ivan Raiklin, dass Präsident Donald Trumps “einzige Option”, um die Verfassung zu verteidigen, ist “das Notfall-Alarm-System zu aktivieren.”

Dieses kommt als Big Tech-Unternehmen Präsident Trump und viele seiner Anhänger von der Verwendung ihrer Plattformen verbannt haben, nur wenige Tage nachdem der Kongress die betrügerischen Electoral College Ergebnisse am 6. Januar zertifizierte.

Er wies auch auf mehrere Verstöße gegen die Verfassung durch Staaten, Kongress und Vizepräsident Mike Pence hin.

“Jeder vollzog die Verletzungen der Verfassung auf der ganzen Linie,” sagte Raiklin.

Nach Raiklin’s juristischer Analyse haben die Staaten am 14. Dezember die Verfassung verletzt, als sie ihre Wählerlisten an den Kongress schickten.

Sie hatten den Betrug auf der Ebene der Bezirke laufen.

Die Staaten verletzten Artikel 1, Abschnitt 4, der Zeit, Art und Weise und Ort der Durchführung von Bundeswahlen regelt.

Sie haben diese Grenzen überschritten.

Dann Artikel 2, Abschnitt 1, Klausel 2, die Staaten verletzten diesen Teil der Verfassung, der die Wahlmännerklausel ist, weil sie ihre Wahlmänner nicht in der Art und Weise auswählten, die die staatlichen Gesetzgeber in ihren Wahlgesetzen vorschrieben.

Dann haben Sie Artikel 4, Abschnitt 2, der die Suprematieklausel der Verfassung ist, was bedeutet, dass die Verfassung und die Bundesgesetze alle staatlichen Gesetze im Widerspruch zu diesem Bundesgesetz überlagern, indem sie ihre Wahlen in der Art und Weise, wie sie es taten, durchführten und dies geht einher mit Artikel 1, Abschnitt 4.

Außerdem verletzten sie den 14. Zusatzartikel, die einzelnen Leute, die legal und legitim gewählt haben, weil ihre Stimmen durch den Betrug verwässert wurden. Es könnte nur gerade eine tote Person gewesen sein, am Ende des Tages ist es aufgetreten, und sie müssen makellose Wahlen haben, und das ist nicht das, was passiert ist.

Er sagte auch, dass Vizepräsident Pence die Verfassung am 23. Dezember verletzt habe, indem er nicht einen Brief an diese Staaten gesendet habe, und forderte, dass sie den Betrug korrigieren.

Wie National File berichtet, verbietet der US-Code tatsächlich Pence Wahlstimmen aus betrügerisch zertifizierten Staaten zu akzeptieren. Zusätzlich, sagte Raiklin, dass Pence die Verfassung ein zweites Mal am 6. Januar verletzt hat, indem er “keine Umgebung geschaffen hat, um die betrügerisch zertifizierten Wahlschieber aus diesen sechs umstrittenen Staaten zu korrigieren.”

“Der Kongress der Vereinigten Staaten gestern, ermöglichte die Verletzung all dieser Teile der Verfassung und zusätzlich haben sie den 5. Verfassungszusatz verletzt, die Due Process Klausel, weil der 5. für die Bundesregierung gilt. Ich würde argumentieren, dass sie auch die 12. Änderung verletzt, in der Art und Weise, dass sie im Haus auf die Einwände abgestimmt haben,” sagte Raiklin.

Nach Raiklin, haben diese Verfassungsverletzungen, zusammen mit der umfangreichen Zensur des Präsidenten von Big Tech und Big Media, die noch von Abschnitt 230 “mit freundlicher Genehmigung der Republikaner im Senat geschützt sind,” Präsident Trump nur noch eine letzte Option gelassen – die Aktivierung des Notfall-Alarm-Systems.

“Seine einzige Option, um in der Lage sein, die Verfassung zu verteidigen, ist das Emergency Alert System zu aktivieren, um in der Lage sein, seine Botschaft an das amerikanische Volk über Fernsehen, Radio, Internet und Telefone zu vermitteln, seit er auf allem gebannt wird. In dieser Botschaft muss er Amerika darlegen, dass wir von ausländischen Gegnern, insbesondere (KP-)China, in Bezug auf Cyber angegriffen werden. Es gibt auch eine russische und iranische Komponente. Ich sage dies mit einem hohen Maß an Vertrauen, basierend auf allen Berichten, die ich gesehen habe, und es ist alles nicht klassifiziert,” sagte Raiklin.

“Er muss den Fall eines ausländischen Angriffs aus Gründen der nationalen Sicherheit darlegen, wofür man normalerweise das EAS-System verwendet, und dies im Rahmen der Executive Order 13848 artikulieren.”

Raiklin empfahl dem Präsidenten, sich Zeit zu nehmen und “alles zu artikulieren” und “die gesamte Exekutivabteilung zu nutzen, Dinge zu deklassieren, die man deklassieren muss, um die Leute aufzuklären.”

‼️ “Weil es einen Aufstand innerhalb der gesamten Regierung gibt, der von ausländischen Akteuren finanziert, unterstützt und geschürt wird, muss er auch diesen Fall darlegen, jeden Beweis dafür”, sagte Raiklin. “Warum sollte Nancy Pelosi ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten fordern, wenn er ausdrücklich gesagt hat, dass es einen friedlichen Übergang geben wird, mit weniger als zwei verbleibenden Wochen, und sagen, dass sie ihn anklagen werden, wenn das Kabinett ihn nicht mit Hilfe des 25. Verfassungszusatzes aus dem Amt wirft?”

‼️ “Es muss etwas geben, das sie belastet, das bereits in den Händen des Präsidenten ist, und sie braucht ihn aus dem Amt, um nicht in der Lage zu sein, das Emergency Alert System zu aktivieren, um Amerika mitzuteilen, woran sie auch potenziell mitschuldig ist. Es gibt da etwas”, sagte Raiklin. “Das etwas kann irgendwie mit Eric Swalwell verbunden sein, der im Geheimdienstausschuss sitzt, und mit seinen Beziehungen, die vor kurzem wegen möglicher Verbindungen zu (KP-)China aufgedeckt wurden.”

Raiklin merkte an, dass es für (KP-)China strategisch vorteilhaft und möglich wäre, US-Politiker wie den kalifornischen Abgeordneten Eric Swalwell, den Gouverneur von Georgia, Brian Kemp, den Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, und den Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, zu kooptieren, um “ihre Entscheidungsfindung in einer Art und Weise zu beeinflussen, die für die chinesischen Interessen am günstigsten ist.”

“Es ist meine Einschätzung, dass es einen potenziellen Nexus gibt, von dem, was ich gesehen habe, das ist es wert, weiter zu suchen, und diese Personen auf ihre Verbindungen zu ausländischen Verbindungen zu überprüfen, möglicherweise, ausländische Geheimdienste und ausländische Regierungen. Leider haben wir kein FBI, das das tut.

Einer der Gründe, warum sie das nicht tun, würde ich vermuten, ist, dass das Komitee, das die Aufsicht über das FBI hat, möglicherweise einen eigenen Agenten hat, der Druck auf die gleichen Agenten ausüben würde, die sie untersuchen würden, d.h.: Swalwell auf HPSCI, das House Permanent Select Committee on Intelligence.”

Raiklin sagte, dass das Hauptaugenmerk des Präsidenten auf der Wiederherstellung der Wahlintegrität in den Vereinigten Staaten liegen sollte, unabhängig von der Politik.

Er empfahl, dass Präsident Trump die EAS nutzen und “Bundeskräfte unter dem Insurrection Act aktivieren, sie in die Swing States schicken soll, die gegen die Verfassung verstoßen haben, und den Gouverneuren der Staaten sagen, dass diese Bundeskräfte vor Ort bleiben werden, bis die staatlichen Gesetzgeber tatsächlich über einen Wahlvorschlag ihrer Wahl abstimmen.”

Ein solcher Schritt würde die Staaten zwingen, ihre Wahlen in der Art und Weise durchzuführen, die mit Artikel 2, Abschnitt 1, Satz 2 der Verfassung übereinstimmt, “was sie noch nicht getan haben,” nach Raiklin.

“In Bezug auf die US-Verfassung habe ich in meiner Karriere mehrmals einen Eid geschworen, und der verfällt nicht. Es ist meine Pflicht, den Präsidenten darauf hinzuweisen, dass auch er einen Eid abgelegt hat, die Verfassung zu verteidigen. Im Moment, unter diesen Umständen, ist das der einzige Mechanismus, den er rechtlich hat”, sagte Raiklin. “Es wäre Kriegsrecht in diesen Staaten, bis die dortigen Gesetzgeber tatsächlich abgestimmt haben und sich an die Verfassung halten.”

“Es wäre nicht gegen das Volk. Lassen Sie es mich so formulieren, es würde nur in den Kapitolen dieser Staaten eingesetzt werden, wie dem eigentlichen Kapitolgebäude, um sicherzustellen, dass die Gesetzgeber so abstimmen, wie sie es wollen. Es ist keine Nötigung.”

Sollten die Bundesstaaten Biden danach als Sieger bestätigen, wäre er laut Raiklin bereit, “das Wahlergebnis als verfassungsmäßig gültig zu akzeptieren”, auch wenn er immer noch seine Zweifel daran hätte, ob die zugrunde liegenden Stimmzahlen legitim waren oder nicht. Dies würde “weitere Rechtsstreitigkeiten und Audits von Stimmzetteln und Maschinen erfordern, die der Präsident beschlagnahmen muss und das Militär” eine forensische Prüfung für “ausländische Verbindungen” durchführen, um diese Zweifel zu adressieren, nach Raiklin.

National File hat gelernt, dass Raiklin Twitter von allen seinen Geräten gebannt, und er ist auch dabei, Apple, YouTube, Amazon und Google in den kommenden Stunden zu deplatformen. Zusätzlich hat Raiklin gefordert, dass Parler von Amazon Web Services bis Mitternacht am Sonntag wegziehen soll. Raiklin erlaubt weiterhin Gab und Telegram, seine Inhalte zu übertragen, und wird zu Parler zurückkehren, wenn sie vollständig von AWS abziehen.

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Kommentar des Editors:

Liebe FreundInnen, ein Frohes Neues Jahr wünsche ich Euch, ein Jahr ohne die KPCh.

Glaubt keinem Diktator. Die KPCh besteht aus einer Bande von Verbrechern und Lügnern, welche 2021 endgültig beseitigt werden.

Die Pandemie in China ist noch längst nicht beendet.

Das Coronavirus ist eine Biowaffe, die die KPCh in die Welt gesetzt hat.

Die US-Wahl ist noch längst nicht entschieden, egal was die Fakes News Medien schreiben.

Was in den USA gilt ist schon längst in Europa und Deutschland passiert.

Bitte beachten Sie, dass die Kommunistische Partei Chinas weder das Leid tragende chinesische Volk noch das Land China legal vertritt. Die KPCh-Regierung ist ein Terrorregime. Unser Ziel ist der Sturz des Terrorregimes und die anschließende Errichtung des Neuen Bundesstaates China, in dem das freie chinesische Volk Demokratie und Rechtstaatlichkeit genießt.

Details dazu siehe die Deklaration des Neuen Bundesstaates China.

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Mild Seven

Die Himalaya Friends Deutschland kämpft für liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit im Neuen Bundesstaat China. #NewFederalStateOfChina Jan. 11