🇩🇪 ‘Jedes Mal, wenn Facebook oder Twitter freie Meinungsäußerung in Polen zensieren, werden sie mit $2.2 Millionen Geldstrafe konfrontiert’

30.12.2020

🇩🇪Übersetzung eines Online-Videos auf worthypolitics.com

Originaltitel: 🇺🇸 WE NEED THIS IN U.S.: Every Time Facebook Or Twitter Censor Free Speech In Poland They Will Face $2.2 Million Fine’

Erscheinungsdatum: 24.12.2020

Autor: Author in Chief

Übersetzer: Freyja Thorulfsdottir, Freyja’s Bulletin International, Telegram

Editor: Mild Seven, Himalaya Farm Germany, Telegram Channel

Deutsche Übersetzung/German translation:

Titel: 🇩🇪 ‘Jedes Mal, wenn Facebook oder Twitter freie Meinungsäußerung in Polen zensieren, werden sie mit $2.2 Millionen Geldstrafe konfrontiert’

Kommentar des Editors:

Bitte beachten Sie, dass die Kommunistische Partei Chinas weder das Leid tragende chinesische Volk noch das Land China legal vertritt. Die KPCh-Regierung ist ein Terrorregime. Unser Ziel ist der Sturz des Terrorregimes und die anschließende Errichtung des Neuen Bundesstaates China, in dem das freie chinesische Volk Demokratie und Rechtstaatlichkeit genießt.

Details dazu siehe die Deklaration des Neuen Bundesstaates China.

Übersetzter Artikel:                                                                                          

In Polen soll ein neues Gesetz verabschiedet werden, das Big-Tech-Firmen jedes Mal mit einer Geldstrafe von 2,2 Millionen Dollar belegt, wenn sie verfassungswidrig rechtmäßige freie Meinungsäußerungen online zensieren.

Während liberale Regierungen in westlichen Ländern versuchen, die Social-Media-Giganten Facebook und Twitter mit Geldstrafen zu belegen, weil sie es versäumt haben, sogenannte “Hassreden” zu entfernen, verfolgt Polen einen erfrischend anderen Ansatz.

“Nach den Bestimmungen des Gesetzes wird es Social-Media-Diensten nicht erlaubt sein, Inhalte zu entfernen oder Konten zu sperren, wenn die Inhalte nicht gegen polnisches Recht verstoßen.”

“Im Falle einer Entfernung oder Sperrung kann eine Beschwerde an die Plattform geschickt werden, die dann 24 Stunden Zeit hat, diese zu prüfen.”

“Innerhalb von 48 Stunden nach der Entscheidung kann der Nutzer eine Petition beim Gericht einreichen, um die Wiederherstellung des Zugangs zu erwirken. Das Gericht wird die Beschwerde innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt prüfen und der gesamte Prozess soll elektronisch erfolgen.”

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro machte deutlich, dass die Gesetzesinitiative dem Kampf gegen Zensur dienen soll.

Ziobro versicherte, dass dies keinen Einfluss auf das Recht von Menschen haben werde, die verleumdet oder diffamiert wurden, Gerechtigkeit zu üben.

“Oft sind die Opfer von Tendenzen zur ideologischen Zensur auch Vertreter verschiedener Gruppen, die in Polen tätig sind, deren Inhalte entfernt oder blockiert werden, nur weil sie Ansichten äußern und sich auf Werte beziehen, die aus der Sicht der Gemeinschaften inakzeptabel sind… mit einem immer stärkeren Einfluss auf das Funktionieren der sozialen Medien”, erklärte Ziobro.

“Uns ist klar, dass es kein einfaches Thema ist”, fuhr er fort.

“Wir sind uns bewusst, dass es im Internet auch eine Sphäre der Garantien für jeden geben sollte, der sich verleumdet fühlt, eine Sphäre der Begrenzung verschiedener Inhalte, die einen negativen Einfluss auf die Sphäre der Freiheit anderer Menschen mit sich bringen können”, sagte er.

“Aber wir möchten solche Werkzeuge vorschlagen, die es sowohl der einen als auch der anderen Seite ermöglichen, die Entscheidung eines Gremiums zu fordern, das in der Lage ist, zu entscheiden, ob ein Inhalt, der auf diesem und jenem Social-Media-Account erscheint, wirklich die Persönlichkeitsrechte verletzt, ob er beseitigt werden kann oder ob eine Zensur vorliegt.”

Dies sollte das Modell für alle entwickelten Länder sein, die Wert auf freie Meinungsäußerung legen, insbesondere für die Vereinigten Staaten.

Unsere Empfehlung zum Weiterlesen:

-Ende-
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