🇩🇪US-Justizministerium: Wir werden uns weiterhin auf die Bedrohungen Chinas, zur Wahrung der US-Interessen, konzentrieren

18.11.2020

🇩🇪Übersetzung eines Online-Artikels auf theepochtimes.com

Originaltitel: 🇺🇸Justice Dept: We Will Continue to Focus on China Threats to Safeguard US Interests

Erscheinungsdatum: 17.11.2020

Autor: FRANK FANG

Übersetzer: Freyja Thorulfsdottir, Freyja’s Bulletin International, Telegram

Editor: Mild Seven, Himalaya Friends Germany, Telegram Channel

Deutsche Übersetzung/German translation:

Titel: 🇩🇪US-Justizministerium: Wir werden uns weiterhin auf die Bedrohungen Chinas, zur Wahrung der US-Interessen, konzentrieren

– Übersetzter Artikel –

Das US-Justizministerium (DOJ) überprüfte kürzlich sein Programm “China-Initiative”, das darauf abzielt, Fehlverhalten zum Nutzen Pekings zu verfolgen, und erklärte, dass es weiterhin gegen die kriminellen Aktivitäten des chinesischen Regimes vorgehen werde.

Anlässlich des zweijährigen Jahrestages der Einführung des Programms gab das DOJ am 16. November eine Erklärung ab.

Christopher Wray, Direktor des Federal Bureau of Investigation (FBI), sagte: “Der Diebstahl von sensiblen Informationen und Technologien durch die Kommunistische Partei Chinas ist kein Gerücht oder eine haltlose Anschuldigung. Er ist sehr real, und er ist Teil einer koordinierten Kampagne der chinesischen Regierung, zu deren Störung die China-Initiative beiträgt.”

Wray fügte hinzu: “Das FBI eröffnet fast alle 10 Stunden einen neuen Spionageabwehrfall mit Bezug zu China (zur KPCh), und wir werden unsere aggressiven Bemühungen fortsetzen, Chinas kriminelle Aktivitäten zu bekämpfen.”

Generalstaatsanwalt William P. Barr, der sein Amt im Februar 2019 antrat, sagte in der Erklärung: “Im vergangenen Jahr hat die Abteilung unglaubliche Fortschritte bei der Bekämpfung der systemischen Bemühungen der VR China [Volksrepublik China] gemacht, ihre wirtschaftliche und militärische Stärke auf Kosten Amerikas zu stärken.”

Die am 1. November 2018 angekündigte Initiative hat eine Reihe von Zielen, wie z.B. sicherzustellen, dass Ermittler die Ressourcen haben, um Fälle von Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen anzugehen, US-Colleges und Universitäten über den chinesischen Einfluss auf ihrem Campus aufzuklären und das Gesetz zur Registrierung ausländischer Agenten (FARA) durchzusetzen, um Agenten zu registrieren, die Chinas politische Agenda in den Vereinigten Staaten vorantreiben wollen.

Allein im Jahr 2020 erklärte das DOJ, dass es und das FBI sechs Personen, die aus China kamen, um in den Vereinigten Staaten zu studieren, bloßstellten, nachdem sie ihre Zugehörigkeit zu Chinas Militär, der People’s Liberation Army (PLA), bei der Beantragung ihrer Visa verheimlicht hatten.

So wurde beispielsweise Wang Xin am 7. Juni auf dem internationalen Flughafen von Los Angeles unter dem Vorwurf des Visabetrugs verhaftet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft war er ein Offizier der PLA, der von seinem Vorgesetzten in China angewiesen wurde, den Laborbetrieb an der Universität von Kalifornien, San Francisco, zu beobachten, wo er als Forscher arbeitete.

Tang Juan, eine Forscherin an der Universität von Kalifornien, Davis, wurde am 23. Juli verhaftet, weil sie in ihrem Visumantrag ihre Verbindungen zum chinesischen Militär verheimlicht hatte. Das chinesische Konsulat in San Francisco beherbergte sie nach Angaben des FBI einen Monat lang.

In der jüngsten Erklärung stellte das Justizministerium fest, dass nach den Ermittlungen des FBI in diesem Sommer in Verbindung mit der Schließung des chinesischen Konsulats in Houston, Texas, durch das Außenministerium inmitten der Besorgnis über die Bemühungen des Außenpostens, amerikanisches geistiges Eigentum zu stehlen, “eine große Anzahl nicht angemeldeter, der PLA angehörenden chinesische Forscher aus den Vereinigten Staaten floh”.

Tang hat sich in Erwartung ihres Prozesses im Haus eines chinesisch-amerikanischen Anwalts namens Steven Chui aufgehalten. Letzterer erklärte sich bereit, in seinem Haus ein Eigenkapital von 750.000 Dollar zu hinterlegen, das er laut einer Gerichtsvereinbarung einbüßen würde, wenn Tang fliehen würde.

Laut der Lokalzeitung ‘The Sacramento Bee’ beantragten Tang’s Anwälte Ende Oktober ihr zu erlauben, in eine neue Unterkunft umzuziehen, und begründeten dies mit Bedenken bezüglich ihrer Sicherheit.

Das chinesische Regime hat die Kampagne des Justizministeriums bereits zuvor unter Druck gesetzt.

Während einer Pressekonferenz am 30. Oktober wurde der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, gefragt, ob das DOJ mehr als 2.000 Untersuchungen zu Verbindungen nach China eingeleitet habe.

Er bezeichnete die Initiative als “rein politische Manipulation” und sagte, die Vereinigten Staaten hätten eine “Kalter-Krieg-Mentalität und ideologische Voreingenommenheit”.

FBI-Direktor Wray sagte Fox News im Juni, dass die Behörde mehr als 2.000 aktive Ermittlungen habe, die auf die Kommunistische Partei Chinas zurückgingen.

-Ende-
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Mild Seven

Die Himalaya Friends Deutschland kämpft für liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit im Neuen Bundesstaat China. #NewFederalStateOfChina Nov. 18